Liebe Schorndorferinnen und Schorndorfer,

aus voller Überzeugung bewerbe ich mich als Ihr überparteilicher OB-Kandidat der bürgerlichen Mitte mit Unterstützung der CDU, der FDP und mehrheitlich der Freien Wähler, mit meinen Erfahrungen, Qualifikationen, Kontakten und mit all meiner Sympathie und Leidenschaft für diese wunderbare Stadt.

Es ist Zeit für neuen Schwung, frischen Wind und zukunftsweisende, nachhaltige Entscheidungen sowie Konsolidierungen. In finanziell schwieriger werdenden Zeiten benötigen wir viel Erfahrung, eine Politik des Möglichseins, Ideen und Dynamik, wenig Bürokratie, Entschlossenheit und viel Pragmatismus. Als Generalist und Teamplayer denke ich ganzheitlich, vernetzt und weitsichtig. Für mich zählt Bodenständigkeit, Sach- und Lösungsorientierung, enge Bürgernähe und insbesondere den Menschen zugewandt sein. 

Für die Daimlerstadt stehe ich von ganzem Herzen. Mit verbindlichen und herzlichen Grüßen sowie einem Dankeschön für Ihre Unterstützung

cei

Ihr

Markus Reiners

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AUS MEINEM LEBEN

ZEHN PUNKTE FÜR SCHORNDORF

Die Finanzkraft schwindet überall, auch in Schorndorf. Nicht nur, aber ganz be­sonders in Zeiten der Pandemie wachsen die Schulden. Daher wird es notwendig sein, das Finanzmanagement weiter zu professionalisieren und die Verwaltung zu entbürokratisieren. Schorndorf ist hier auf einem guten Weg. Diesen gilt es konsequent fortzusetzen. Solide Finanzen sind Grundvoraussetzung für die Er­füllung aller notwendigen Zukunftsaufgaben.

 

Es muss offengelegt werden, in welchen Bereichen des Gesamtkonzerns Stadt sich besonders hohe Schulden angehäuft haben und wie mit einem Entschul­dungskonzept gegengesteuert werden kann. Die Finanzkraft ist zudem zu stär­ken, indem z.B. alle verfügbaren Fördertöpfe voll ausgeschöpft werden, die Strukturen und Prozesse an der richtigen Stelle weiter optimiert werden (klare Strukturen, schnelle Prozesse, transparent, bürgernah und unbürokratisch) und die Stadtverwaltung durchdigitalisiert wird. Dabei müssen alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Mitarbeitenden in der Verwaltung mitgenommen werden (d.h. Aufklärungsarbeit, Doppelstrukturen werden übergangsweise nötig sein).

Beim Klimaschutz setzen wir ganz klar auf Klimaneutralität. Klimaschutz muss realistisch, unideologisch und durch Ideenwettbewerbe und Bürgerbeteiligungsver­fahren vorangetrieben werden im Einklang von Ökonomie und Ökologie (1. Ver­kehr/Wirtschaft, 2. Freizeit/Wohnen, 3. Umwelt/Landwirtschaft), z.B. zu den The­men Stromgewinnung, Flächen- und Ressourcenverbrauch, Recycling, Wasser­stoffantrieb, Zuschüsse für konkrete private CO2 Vermeidungsmaßnahmen, Auf­klärung in Schulen, Energieberatungen, Hilfe hinsichtlich Zuschüssen bei Pho­tovoltaik-Anlagen, durch Unterstützung bei der Erlangung von Darlehen und Re­gistrierung im Marktstammdatenregister etc.). Die Stadtverwaltung kann hier selbst zum Vorbild werden, z.B. indem sie verstärkt PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden installiert und in dieses Feld investiert.

Wir haben es mit Rückständen bei der Straßenunterhaltung und mit zu viel Ver­kehr zu tun (Schleich-, Parksuch-, Schwerlastverkehr). Darüber hinaus spielen sich Verkehrsteilnehmer zunehmend aus. Der öffentliche Raum ist für alle da, d.h. für Fußgänger, Rad, ÖPNV, Kfz. Zudem belasten z.B. eine zunehmende Ver­siegelung und der Verkehr das Klima in Schorndorf, und es wird in den Städten immer heißer. Maßnahmen in der Daimlerstadt gegen den Klimawandel sind daher eine zentrale Aufgabe einer zukunftsfähigen Kommune.

 

Zentral ist mir ein Mobilitätsfrieden und eine Reduzierung langer Verkehrsbau­stellen als Mobilitätshindernisse. Wir werden in Abstimmung mit dem Landkreis zum nächstmöglichen Zeitpunkt Anreize setzen, über günstige, kleine, schnellge­taktete und emissionsfreie Busse mit smarter Bezahlung in die Innenstadt zu ge­langen. Anreize nicht Verbote sind relevant für eine Steuerung. Wir werden z.B. auf ganzheitliche, integrative Mobilitäts- und Verkehrskonzepte, ausreichend Par­kierungen, ein durchgängiges Radwegenetz, intelligent verzahnte Verkehrsinfra­strukturen und zukunftsweisende Technologien im Sinne des Klimaschutzes set­zen und auf eine fruchtbare Symbiose im Sinne einer hohen Aufenthaltsqualität. Hierzu gehört der Untere Marktplatz, der dringend einer Aufwertung bedarf. Hier­zu gehört auch das Umfeld des Bahnhofs und ein Busbahnhof, der künftigen Mobilitätsanforderungen gerecht wird.

 

Mit Blick auf eine verstärkte Nutzung des ÖPNV bzw. der S-Bahn für Pendler au­ßerhalb Schorndorfs halte ich mittelfristig die Schaffung von weiteren P+R-Park­plätzen (z.B. ein zusätzliches Parkhaus im Areal „Lederle“ und weitere P+R-Park­plätze am Bahnhof Weiler/Rems) für notwendig. Dies entlastet teils auch vom Parkverkehr in der Innenstadt.

 

Als Geburtsstadt Gottlieb Daimlers müssen wir schließlich versuchen ein Modell­projekt für autonom fahrende Autos nach Schorndorf zu holen. Ich möchte die Daimlerstadt als Vorreiter für neue Mobilitätskonzepte profilieren.

Wir werden immer älter und wir sind dieser Generation verpflichtet. Dieses Poli­tikfeld hat für mich vor allem mit Menschlichkeit zu tun. Verständlich ist, dass äl­tere Menschen möglichst lange zu Hause betreut und gepflegt werden möchten. Wir werden alle möglichen Kreativkonzepte für ältere Menschen zur häuslichen Pflege und Betreuung in Betracht ziehen. Ferner werden wir vor dem Hintergrund einer wachsenden Zahl pflegebedürftiger Menschen intelligente Konzepte der Al­tenhilfeplanung forcieren. Notwendig sind ausreichend erschwingliche Pflege- und Betreuungsplätze. Wir müssen Betreibern Flächen zur Verfügung stellen, damit diese die dringend notwendigen Plätze bauen und bereitstellen können. Das Seniorenzentrum Karlsstift sollte nach Möglichkeit zentral in der Innenstadt blei­ben. So haben ältere Menschen weiterhin eine enge Anbindung an die Stadt. Zu­sätzlich sollten weitere Tagespflegeplätze ermöglicht werden, denn sie helfen den Angehörigen Pflege und Beruf besser zu vereinbaren. Wir werden bei Quar­tiersentwicklungskonzepten und allen Vorhaben darauf achten, dass eine durchgängige Barrierefreiheit besteht und unsere Stadt für alle Menschen sozial und lebenswert ist, dies auch für Menschen aus anderen Kulturen. Integration ist eine wichtige Aufgabe einer städtischen Bürgergesellschaft und bedarf unserer gemeinsamen Anstrengung. Personen mit Fluchthintergrund sind Bürgerinnen und Bürger, die es einzubinden gilt. Daher befürworte ich den bereits eingerichteten Fachrat für Integration. Eine gelungene Integration hilft überdies das Sicherheitsgefühl zu stärken. In diesem Zuge ist es besonders wichtig, den Erhalt, den Ausbau und die Weiterentwicklung des Zentrums für internationale Begegnungen (ZIB) (heute: Zentrum für Ideen und Begegnungen) als Aufgabe zu identifizieren und auf die kommunalpolitische Agenda zu setzen. Der Kitt der Stadtgesellschaft ist das Ehrenamt. Wer sich für andere Menschen einsetzt, z.B. bei der Feuerwehr, in einem Sportverein oder in der Kirchengemein­de, bringt viel Freude und erhält auch wieder viel Freude zurück. Die Kirchen und Religionsgemeinschaften, Feuerwehr, DRK, Sport- und Kulturvereine sowie das Seniorenforum sind wichtige Träger ehrenamtlicher Arbeit und Garanten für den Zusammenhaltunserer Stadtgesellschaft. Möglichkeiten der Engagement­förderung sollten stärker ausgebaut werden, denn viele Aufgaben können nicht hauptamtlich geleistet werden. Ebenfalls auf meiner Agenda: Die gezielte Umsetzung von Maßnahmen, die Frauen noch bessere Aufstiegschancen und die damit einhergehende Eingliederung in Führungspositionen ermöglichen. Tierschutz beginnt ebenfalls vor Ort – mit finanziell und personell gut ausgestatteten Tierheimen möchte ich einen starken kommunalen Beitrag leisten.

Deutschland ist bei der Digitalisierung abgeschlagen. Die Welt digitalisiert sich in allen Lebensbereichen. Dies passiert, ob wir es wollen oder nicht. Eine Smart City in allen Bereichen (in der Stadtverwaltung, der Bildung, Mobilität, Verkehrs­lenkung, Landwirtschaft, beim Einkaufen, Reisen, der Kommunikation, in der Ge­sundheitsversorgung und Altenpflege etc.) ist eine zentrale Voraussetzung für attraktive, zukunftssichere Arbeitsplätze und die Wirtschaftskraft unserer Stadt. Die hier ansässigen Unternehmen und Betriebe benötigen die bestmög­lichen Rahmenbedingungen.

 

Schorndorf geht über die Stadtwerke den richtigen Weg, den es fortzusetzen und zu forcieren gilt. Die Daimlerstadt wird bis 2030 flächendeckend mit digitaler Infrastruktur ausgestattet und alle ans Glasfaser-/ Breitbandnetz angeschlos­sen. Mit mir wird es eine Digitalisierungsoffensive geben, wir werden an Lan­desprogrammen teilnehmen und Schorndorf wird die Smarte Daimler City. Dazu gehört ein lückenloses Mobilfunknetz, welches in Zusammenarbeit mit den Be­treibern zu ergänzen ist. Ein Mobilfunkvorsorgekonzept wird derzeit erarbeitet und ist Grundlage dafür.

Familien, der Nachwuchs und die Bildung stehen in der Gesellschaft mit an der ersten Stelle. Hohe Investitionsbedarfe in Kitas und Schulen sowie im Bildungs­bereich sind heute an der Tagesordnung sowie ein Mangel an moderner (digita­ler) Ausstattung. Vielfach sind Sanierungen nötig und teilweise auch Neubau­ten. Zudem beklagen wir die nicht ausreichende Versorgung mit Kita-Plätzen so­wie eine nicht ausreichende Schulkind- und Ferien- sowie Grundschulbetreu­ung. Der Fachkräftemangel ist dabei nur eine Seite der Medaille und darf uns keine Ausrede sein. Insgesamt ist man hier auf einem sehr guten Weg und in Schorndorf ist schon viel investiert.

 

Wir haben den Vorteil, dass nach dem Bundestagsentscheid ein Rechtsanspruch bzw. eine Ganztagsbetreuungsgarantie ab 2026 in Grundschulen besteht. Hierzu werden alle erforderlichen Fördermittel in Anspruch genommen. Es gilt nun, die beschlossene verbindliche Grundschulbetreuung zu planen und umzusetzen. Darüber hinaus ist entscheidend, wie wir die durch viele Personalstellen verur­sachten enormen Folgekosten im Haushalt verarbeiten. Bis 2026 und darüber hinaus wird (auch in anderen Bereichen) über intelligente Kreativkonzepte (Eh­renamt) dafür gesorgt, dass alle einen Kita-Platz haben, und ausreichend Betreu­ungsangebote bestehen. Auch hier sehe ich Schorndorf in einer Vorreiterrolle. Warum sollten wir hier nicht Modellstadt werden?

Wir müssen zudem junge Menschen stärker in den Blick nehmen, ihnen Ange­bote machen und mit ihnen gemeinsam überlegen, was sie benötigen, um in Schorndorf bestmöglich die Freizeit zu gestalten.

Sport und Kultur sind für das Zusammenleben, für den gesellschaftlichen Zusam­menhalt, für das Wohlbefinden und die Gesundheit essenziell. Schorndorf nimmt hier als Mittelzentrum mit seinen hervorragenden Sport-, Musik-, und weiteren Vereinen in der Kernstadt und den Teilorten eine zentrale Stellung ein. Seine Kul­turszene (Club Manufaktur e.V., Verein Kulturforum Schorndorf, Theater, Museen etc.) ist über die Stadtgrenzen hinaus bekannt.

 

Gerade nach der Pandemie werden diese Organisationen finanziell unterstützt, damit Sport und Kultur in Schorndorf wieder in Schwung kommen. Es geht da­rum, Schorndorf als Sport- und Kulturstandort nachhaltig zu stärken und durch konstruktive Beteiligungskonzepte alles für deren Weiterentwicklung zu tun. Als kultur- und sportbegeisterter Mensch sowie als aktiv Sporttreibender liegt mir die­ses Politikfeld besonders am Herzen.

Schwer haben es vielfach die Stadtteile, aber auch die Innenstadt steht vor gi­gantischen Herausforderungen (Onlinehandel und Downtrading mancher Vier­tel), z.B. was den Einzelhandel anbelangt, die Verkehrsanbindung, die Aufent­haltsqualität, Gastronomie, aber auch die Stadtentwicklung oder die Weiterent­wicklung der Stadtbibliothek. Wir alle wollen ein attraktives, lebendiges, gast­liches aber auch kundenfreundliches Schorndorf. Hierbei ist für mich der Ein­zelhandel in der Innenstadt, mit einem vollumfänglichen Branchenmix, erreich­bar mit allen Verkehrsmitteln, ein zentrales Anliegen. Was das Gewerbe und den (Einzel-) Handel anbelangt, ist für uns SchorndorfCentro wesentliche Plattform, als Verein für Citymarketing e.V. bzw. Zusammenschluss von Einzelhandel, Stadt­verwaltung, Freiberuflern, Gastronomie, Vereinen und Privatpersonen.

 

Mein Ziel ist es des Weiteren nachhaltige (Quartiers-) Entwicklungskonzepte voranzutreiben, insbesondere auch dort wo es notwendig ist (z.B. Weststadt). Da­bei ist bei allen Maßnahmen auf intelligente und klimagerechte Stadtentwick­lungskonzepte zu achten.

 

Für mich ist es ferner eine Selbstverständlichkeit, dafür zu sorgen, dass die auch Stadtteile im Blickpunkt bleiben, denn ca. ein Drittel aller Schorndorferinnen und Schorndorfer leben hier. Jeder Teilort hat seine Besonderheit, und die Menschen wohnen gerne dort. Einzelhandel, Gastronomie und Banken ziehen sich jedoch immer mehr zurück. Nicht nur, aber besonders für Ältere wird es immer schwie­riger alleine den Alltag zu meistern. Die kommunalpolitische Funktion der Stadtteile (Ortschaftsverwaltung, Ortsvorsteher, Ortschaftsräte etc.) muss erhal­ten bleiben. Genauso wichtig ist mir der Erhalt der Infrastruktur (z.B. Einzelhandel, Lebensmittelversorgung) und eines funktionierenden Vereinslebens in den Teilor­ten. Ich unterstütze alle Anstrengungen der Teilortgemeinden die Gemeinschaft zu stärken. Der Dorfladen in Schlichten ist hier ein leuchtendes Beispiel.

Erschwinglicher Wohnraum ist auch in Schorndorf knapp. Ein zentrales An­liegen ist es daher, ausreichend bezahlbaren Wohnraum für alle zu schaffen.

 

Dabei liegt der Fokus auf ausgewogenen, intelligenten Wohnkonzepten und erschwinglichem Wohnraum für alle (sozialer Wohnungsbau und Einfamilienhäu­ser), mit ausreichend Parkierungsmöglichkeiten und notwendiger Ladeinfra­struktur für Elektrofahrzeuge. Ein zentrales Anliegen ist es mir dabei (nicht zu­letzt auch im Sinne der Landschaft, Landwirtschaft, der Umwelt und des Klimas), dass ein ganz klares Augenmaß bestehen muss, was Flächenverbrauch und Massenversiegelung angeht. Nachhaltigkeit und Umwelt stehen dementspre­chend mit im Vordergrund.

Die Welt scheint unsicherer geworden, dies zeigt uns die Abnahme des sub­jektiven Sicherheitsgefühls. Zudem scheint die Verantwortungsbereitschaft für den öffentlichen Raum abzunehmen (zunehmende Vermüllung, „Klimasünden im Kleinen“) und die öffentliche Hand kommt oft nicht mehr hinterher.

 

Wir müssen daher das subjektive Sicherheitsgefühl in unserer Stadt durch ver­schiedene Maßnahmen stärken (nicht nur durch Repression, sondern auch städ­tebaulich, durch Beleuchtungskonzepte, Aufklärungsarbeit, Jugendarbeit, Jugend­sozialarbeit, Prävention und entsprechende personelle Ressourcen, z.B. im Kom­munalen Ordnungsdienst). Ich setze mich für eine sichere und saubere Stadt ein, für ein lebenswertes Schorndorf.

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